Inhaltsverzeichnis

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1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Liefer- und Versandbedingungen

6. Eigentumsvorbehalt

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

8. Haftung

9. Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden

10. Anwendbares Recht

11. Alternative Streitbeilegung

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1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Feine Küche Max & Moritz, Inhaber Florian Schäffauer (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, gibt der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

• indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt,

• oder indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert,

• oder indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

2.4 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung in Textform (z. B. E-Mail) übermittelt.

2.5 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und dass er E-Mails vom Verkäufer empfangen kann.

 

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

 

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Derzeit sind Zahlungen ausschließlich per Kreditkarte möglich.

 

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt per Versand an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

5.2 Der Versand erfolgt mit DPD oder DHL.

5.3 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten des erfolglosen Versands, es sei denn, er hat dies nicht zu vertreten.

5.4 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache an den Spediteur übergeben hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware über.

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6) Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.

 

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

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8) Haftung

8.1 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

8.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

8.3 Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.

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9) Besondere Bedingungen für die Verarbeitung von Waren nach bestimmten Vorgaben des Kunden

Sofern der Verkäufer Waren nach Vorgaben des Kunden herstellt, ist der Kunde dafür verantwortlich, dass keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde stellt den Verkäufer insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

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10) Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

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11) Alternative Streitbeilegung

11.1 Die EU-Kommission stellt unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr

11.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.